Denkanstöße zur geistig-moralischen Grundverfassung unseres Landes

Meine Weihnachtsbriefe der vergangenen Jahre setzten sich vor allem mit drei Schlüsselbegriffen auseinander: „Gerechtigkeit“, „Verantwortung“ und „Führung“. Zu meinem Bedauern finden sich auch in diesem Jahr genügend Anlässe, daran zu erinnern. Beginnen möchte ich mit einer eher „kleinen“, aber bezeichnenden politischen Krise aus dem Spätwinter 2010.

Nichts machte das Versagen der sogenannten „Eliten“ unserer Gesellschaft bei der Wahrnehmung ihrer nicht selten selbst reklamierten Führungsverantwortung so anschaulich wie die Gründe für den Rücktritt von Verteidigungsminister Karl Theodor von und zu Guttenberg. Dabei geht es hier nicht um die Missachtung wissenschaftlicher Standards oder um handwerkliche Mängel beim Abfassen einer Dissertation. Viel wichtiger ist die beim Freiherrn aufscheinende Ignoranz für die im besten Sinne konservativen Werte, mit denen die Wahrnehmung von Führung in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft stets verbunden bleiben muss: Klugheit, Verlässlichkeit, Demut und Selbstdisziplin.

Wer sich ungeniert am geistigen Eigentum anderer bedient, um des eigenen Vorteils und des damit verbundenen Geltungsdranges willen, macht sich – unabhängig von etwaigen strafrechtlichen Konsequenzen – schuldig der Anmaßung, der Arroganz, der Selbstüberschätzung und Dummheit. Er diskreditiert die Werte, für die zu stehen er vorgibt, und verwirkt am Ende den Führungsanspruch, den er für sich selbst erhoben hat.

Was für Individuen gilt, gilt in ähnlicher Weise für Institutionen und Staaten. Die soeben angesprochenen menschlichen Defizite und nicht zuletzt die Gier waren auch die tieferen Ursachen der globalen Finanzkrise von 2008. Gerade als wir alle zu hoffen begannen, dass die schlimmsten Folgen dieses Schockerlebnisses überwunden seien, traf uns im letzten Jahr die Krise unserer Währung, die in Wirklichkeit längst eine Krise unseres europäischen Staatensystems geworden ist.

Das ist kein tragischer Zufall, sondern das Ergebnis eines eklatanten Fehlverständnisses der parlamentarischen Demokratie, bei der neben allen schon erwähnten „Untugenden“ zusätzlich noch Machtwillen und Wählertäuschung verhängnisvolle Triebfedern waren. Der Wähler wurde permanent durch nicht zu haltende Versprechungen quasi geködert. Zu Lasten nachfolgender Generationen.

Erschwert wurde die ganze Krise noch dadurch, dass diejenigen, die es hätten wissen müssen, leider - aus welchen Gründen auch immer - größtenteils geschwiegen haben. Dabei hat es an rechtzeitigen Warnungen nicht gemangelt. Eine - mir sehr nahestehende - Stimme aus dem seinerzeitigen polyphonen Chor der Warner kam schon 1997 zum Ergebnis, dass es sehr wahrscheinlich sei, dass auf den nächsten Europäischen Gipfeln Mittel und Wege gefunden werden, alle politisch gewünschten oder benötigten EU-Mitglieder in das gemeinsame WWU-Boot zu hieven, wobei die einmal vereinbarten strengen Konvergenzkriterien zwar formal eingehalten werden müssten, ihre Erfüllung jedoch durch bilanztechnische und politische Tricks geschönt würden.

Dadurch würden die Konvergenzkriterien noch weiter entwertet; ein Vorgang, der für die Zukunft eines harten und stabilen Euro nichts Gutes erahnen ließe, zumal die Einhaltung der Konvergenzkriterien durch die Mitgliedsstaaten nach Bildung der WWU mehr als fraglich erscheint.

Doch eine durch die Disziplinlosigkeit einzelner Mitgliedsstaaten beziehungsweise durch den traditionellen Unwillen zu rationalem, kooperativem übernationalem Verhalten bewirkte zu ‚weiche’ Konstitution des Euro hätte nicht nur verheerende Binnenwirkungen in Form hoher Inflationsraten und fehlenden Vertrauens der Bürger, sondern würde auch zu einem drastischen Einbruch der neuen Einheitswährung an den internationalen Devisenmärkten führen.

Selbst eine noch so politisch unabhängige Europäische Zentralbank hätte nur einen sehr begrenzten Einfluss auf das freie Spiel der Märkte. Kurzfristiges politisches Opportunitätsdenken scheine sich gegen ökonomische Vernunft durchzusetzen. In diesem Fall träte ein Szenario ein, in dem die in Maastricht ‚unwiderruflich’ festgeschriebene Union an ihren inneren Widersprüchen sogar zerbrechen könnte.

Das hier beschriebene Szenario ist jetzt eingetreten, und das „Europäische Haus“ scheint in seinen Fundamenten erschüttert. Wenn jedoch ein Gebäude beim ersten Herbststurm vom Einsturz bedroht ist, liegt das entweder an fehlerhaften Konstruktionsplänen oder dem falschen Baumaterial oder an beidem. Jedenfalls nicht am Sturm. Das System des Euro war von Anfang an ein System ohne echte innere Ordnung. Das geht eindeutig auf das Konto der politischen Architekten des Euro. Dass bei der Errichtung des Gebäudes zwischen 1999 und 2002 dann auch noch das „falsche“ Material verwendet worden ist, liegt wiederum in der Verantwortung der Bauherrn, also der europäischen Staats- und Regierungschefs jener Jahre, die nicht nur großzügig auf eine strenge Prüfung der angelieferten Bauteile verzichteten, sondern mit der Zeit auch noch selbst kräftig gegen die eigenen Bauvorschriften verstießen. Die Krise des Euro ist die Folge eines eklatanten Führungsversagens der europäischen Eliten, und wo Führung versagt, zerfallen Ordnungen, gehen Sicherheiten verloren, kommt es zu Sinn- und Vertrauenskrisen, entstehen existentielle Gefahren für Staat und Gesellschaft.

Bekanntlich ist es wohlfeil, auf Versäumnisse hinzuweisen, nachdem das Kind in den Brunnen gefallen ist. Aber mir kam es schon früher und kommt es heute noch vielmehr darauf an, darzulegen, dass kluges politisches Handeln sehr wohl in der Lage ist, Krisen, wie wir sie momentan erleben und durchleben müssen, gar nicht erst entstehen zu lassen. Doch jetzt haben wir die Krise.

Und wieder beschleicht mich das ungute Gefühl, dass die Verantwortlichen vornehmlich nach Opportunitätsgesichtspunkten und lediglich „auf Sicht“ handeln. Begriffe wie „Rettungsschirme“, „Kredithebel“ und „Euro-Bonds“ sollen Handlungswillen und Lösungskompetenz suggerieren und stehen doch nur für faktische Orientierungs- und Hilflosigkeit. Orientierungslosigkeit entsteht dort, wo kein funktionierender Kompass mehr vorhanden ist und die Maßstäbe des eigenen Handelns zunehmend abhanden kommen. Die Hilflosigkeit wiederum ist die Folge von Orientierungslosigkeit und findet ihren Niederschlag in eklatanten Widersprüchen. Die geplanten Eurobonds verstoßen unmittelbar gegen geltendes europäisches Recht, wohingegen ein Austritt etwa Griechenlands aus der Euro-Zone mit dem Hinweis ausgeschlossen wird, ein solches Szenario ließen die gültigen Verträge nicht zu. Schließlich führten Eurobonds zu nichts anderem als zur Vergemeinschaftung der angehäuften Schulden, ausgerechnet zu Lasten derjenigen, die noch am solidesten gewirtschaftet haben.

Sind sich schon die Ursachen der Finanzkrise und der Währungskrise auffallend ähnlich, so gilt dies anscheinend auch für deren Lösungswege: „Privatisierung“ der Gewinne und „Vergesellschaftung“ der Verluste bei Ausklammerung der Verursacher- und Haftungsfragen. Eine solche Handlungsweise ist grob verantwortungslos, widerspricht jedem Gerechtigkeitsempfinden und lässt die Bürger am großen „Projekt Europa“ endgültig irre werden.

Auch ich habe kein Patentrezept zur Rettung unserer Währung und damit der EU. Aber es scheint mir mehr denn je kein Weg daran vorbeizuführen, dass eine dauerhafte Lösung nur darin bestehen kann, innerhalb der EU endlich zu einer echten und wirkungsvollen Koordinierung sämtlicher relevanter Politikfelder zu gelangen, vor allem aber zu einer gemeinsamen Budgetpolitik.

Die Verfechter der sogenannten „Lokomotivtheorie“, welche in einer gemeinsamen Währung das geeignete Mittel zur Herbeiführung einer vertieften europäischen Integration erblickten, sind von der Geschichte grandios widerlegt worden. Wieder einmal wurde die alte Wahrheit bestätigt, dass etwas, „was ökonomisch falsch ist, politisch nie richtig sein kann“. Eine Währungsunion kann nur dann funktionieren, wenn zuvor ihre wesentlichen sozioökonomischen Grundlagen in den Mitgliedsstaaten einander angeglichen worden sind. Davon aber ist die Euro-Zone noch weit entfernt. Notwendig sind daher die weitere Einschränkung der Einstimmigkeitsregel im Europäischen Rat, die weitgehende Abschaffung sämtlicher relevanter Ausnahmetatbestände sowie die Aufnahme einer Austrittsoption für jedes Mitgliedsland aus der Währungsunion, ja auch aus der EU.

Vor allem jedoch muss die benötigte Abstimmung einer gemeinsamen Finanz- und Wirtschaftspolitik konsequent den bewährten Grundsätzen der Sozialen Marktwirtschaft folgen und darf nicht in eine verhängnisvolle sozialistisch-bürokratische Egalisierungspolitik münden. Hierfür freilich benötigt man einen stabilen ordnungspolitischen Kompass und Maßstäbe des eigenen politischen Handelns, die jenseits der rein ökonomisch-materiellen Ebene liegen. Europa muss mehr sein als nur ein Binnenmarkt mit Euro. Es geht um unsere wirkliche Identität.

Die schlichte Wahrheit dabei ist: Wir müssen nochmals einen Schritt zurückgehen. Auch wenn das dem Menschen naturgemäß schwerfällt. Wir müssen Europa nochmals neu denken! Eine gute und kluge Politik erkennt man daran, dass sie zu perspektivischem Denken in der Lage ist und nicht bloß starr an einer einmal determinierten politischen Konzeption festhält, ohne die veränderten Zeitumstände und Bedingungen ausreichend zu berücksichtigen.

Natürlich brauchen wir Einheit. Aber wir brauchen Einheit in Vielfalt! Denn es ist gerade diese Verschiedenartigkeit, die dieses Europa so einzigartig macht. Wir wollen keinen Einheitsbrei! Und wir brauchen ihn auch nicht! Im Gegenteil: Die derzeit vorherrschende Tendenz, so gut wie alle Bereiche unseres Lebens `europäisch einheitlich´ regeln zu wollen, scheint mir der Totengräber dessen zu sein, was die Idee Europa überhaupt ausmacht. Weniger ist, das gilt auch in diesem Falle, eindeutig mehr !

Und wenn wir zurzeit um unsre gemeinsame europäische Identität ringen, wenn wir versuchen, Kompromisse bezüglich der durchaus verschiedenen Vorstellungen zu finden, so sollten wir uns vor allem anderem wieder darauf besinnen, dass Europa nicht nur auf „schnödem Mammon“ basiert, sondern dass Europa ein viel breiteres Erbe in sich trägt: nämlich eine gemeinsame Geschichte, eine gemeinsame Kultur, ein gemeinsames Wertefundament und nicht zuletzt die verbindende Absicht der Völker, in Frieden zusammen leben zu wollen.

Dieses zu vergessen beziehungsweise nicht angemessen zu berücksichtigen, wäre nicht nur ein beschämendes Zeugnis eines ausschließlich positiv-utilitaristischen Denkens, sondern würde zugleich auch eine moralische und kulturelle Bankrotterklärung der mehr als drei Jahrtausende umfassenden Geschichte Europas bedeuten. Die Idee „Europa“ jedenfalls bleibt, trotz aller Rückschläge, ein lohnendes Ziel, ihre weitere Realisierung in der Zukunft unsere Aufgabe.

Dabei gehört es zum geistig-kulturellen Erbe unseres Kontinents, den Menschen als ein auf Gemeinschaft angelegtes Individuum mit unveräußerlicher Würde und unantastbaren Grundrechten zu begreifen. Hieraus wiederum lassen sich bestimmte Ordnungsprinzipien für Staat und Gesellschaft ableiten, wie zum Beispiel Subsidiarität, Solidarität, Freiheit, Gerechtigkeit und persönliche Verantwortung für das eigene Handeln. Sicher kann man dieses „westliche“ Gesellschaftsmodell mit einiger Berechtigung als das Ergebnis der Aufklärung, als das Ergebnis eines rationalen Säkularisierungsprozesses ansehen. Im Kern aber entspringt es genuin antiken und vor allem christlichen Denktraditionen.

Daran sollten wir uns erinnern, wenn es darum geht, endlich wieder über das ewige Klein-Klein des Tagesgeschäftes hinauszublicken. Es mangelt uns zurzeit am Blick auf neue und weitere Horizonte, es mangelt uns an den notwendigen Visionen, vor allem jedoch mangelt es uns an geistiger Orientierung. Es ist zweifellos ein großes Verdienst von Papst Benedikt XVI., bei seinem diesjährigen Deutschlandbesuch anlässlich seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag auf dieses Desiderat hingewiesen zu haben. Benedikt tat dies auf seine unverwechselbare professorale, hochgelehrte und gleichwohl dezente Art. Es war eine große, eine historische Rede.

Und doch war die Wirkung besagter Botschaft begrenzt. Die Verantwortung hierfür lag allerdings hauptsächlich beim Papst selbst. So weise und weltzugewandt Benedikt XVI. im Bundestag auftrat, so seltsam weltentrückt, ja mitunter unnahbar präsentierte er sich im weiteren Verlauf des Besuches.

Ich möchte mich als Protestant nicht in die inneren Angelegenheiten der Katholischen Kirche einmischen. Aber es sei mir gestattet, meiner Enttäuschung über die bei dieser Reise ausgebliebenen ökumenischen Impulse Ausdruck zu verleihen. Das Zusammentreffen des Papstes mit den Repräsentanten der Evangelischen Kirche in Deutschland im Erfurter Augustinerkloster, der frühen Wirkungsstätte des Reformators Martin Luther, hätte eine großartige Chance darstellen können für die geistige Einheit der Christen in der Welt. So aber geriet sie – zumindest nach außen hin – zur Machtdemonstration der Römischen Kurie. Es mag ja sein, dass der wahren kirchlichen Einheit zwischen Katholiken und Protestanten noch immer schwerwiegende theologische Meinungsverschiedenheiten im Wege stehen und deren Überwindung nicht in Form politischer Formelkompromisse geschehen kann. Doch vermag dies nicht als Rechtfertigung für eine derart schroffe Zurechtweisung der evangelischen Seite zu dienen.

Dass es nicht zum Eklat kam, ist in großen Teilen dem souveränen Auftreten des Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche Deutschlands, Dr. Nikolaus Schneider, zu verdanken. Er prägte dabei den geschichtlichen Satz: „Unser Herz braucht mehr.“

Leider wurde seine ausgestreckte Hand, was die mit ihr verbundenen Inhalte angeht, nicht ergriffen. Dies ist in einer Welt wie der unsrigen, die zum einen immer komplexer wird und in der zum anderen die auseinanderstrebenden Kräfte derzeit die Oberhand zu haben scheinen, doppelt bedauerlich. Wie schön wäre es gewesen, wenn beide Repräsentanten ein klares und deutliches Bekenntnis zur Ökumene abgelegt hätten – trotz aller noch vorhandener theologischer Hürden. Dies wäre ein Aufruf an alle Konfessionen, im ökumenischen Geist gemeinsam Zeugnis abzulegen für die immateriellen, geistigen Grundlagen unserer Zivilisation.

Es liegt an uns selbst, den Trost und die Hoffnung, die von der Weihnachtsbotschaft ausgehen, zum Fest der Liebe in der Welt zu verkünden und sichtbar zu machen. Gerade wegen, trotz aller Krisen um uns herum. Gott lässt uns nicht allein. Wer auf ihn baut, errichtet sein Gebäude nicht auf Sand.

Dies und ein frohes, gesegnetes Weihnachtsfest sowie ein friedvolles, gesundes, glückliches und erfreuliches Neues Jahr 2012.

online seit 17. Jan 2012, aktualisiert am 17. Jan 2012