Corona: Was gilt bei Inzidenz über 100?

Die Bundesnotbremse greift.

Wann endet die Notbremse in einem Kreis bzw. einer kreisfreien Stadt?

Wenn die 7-Tage-Inzidenz an fünf Werktagen in Folge (Sonn- und Feiertage werden nicht mitgezählt) unter 100 liegt. Die Lockerungen gelten erst am übernächsten Tag.

Wann greift die Notbremse in einem Kreis bzw. einer kreisfreien Stadt?

Wenn die 7-Tage-Inzidenz an drei Tagen in Folge über 100 liegt. Die Maßnahmen treten am übernächsten Tag in Kraft.

Wo finde ich die Inzidenzwerte meines Kreises bzw. meiner kreisfreien Stadt?


Regelungen der Bundesnotbremse



Ein Haushalt darf sich mit einer weiteren Person drinnen und draußen treffen. Kinder bis 14 Jahre zählen nicht mit.
Ausgangsbeschränkungen gelten ab 22 Uhr. Bis 5 Uhr dürfen Personen die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück nicht mehr verlassen. Joggen und Spaziergänge sollen bis Mitternacht – alleine – erlaubt bleiben.
  • Unternehmen müssen zwei Corona-Tests pro Woche anbieten.                                              
  • Pflicht, Arbeit im Homeoffice anzubieten – wenn möglich.
  • Dienstleistungen mit körperlicher Nähe zum Kunden sind untersagt.
  • Ausgenommen sind medizinische, therapeutische, pflegerische oder seelsorgerische Dienstleistungen und Friseure und Fußpflege.
  • Kunden müssen einen negativen Corona-Test (nicht älter als 24 Stunden) vorlegen und einen Termin gebucht haben.
  • Geimpfte und Genesene: Wer zum Friseur oder zur Fußpflege will, muss kein negatives Testergebnis mehr vorzeigen, aber die Immunisierung nachweisen. Gilt auch für den Einzelhandel.
  • Kunde und Beschäftigte müssen eine FFP2- oder vergleichbare Maske wie KN95/N95 tragen.
  • Der Besuch von Läden ist nur noch erlaubt, wenn Kunden einen negativen Corona-Test vorlegen (gilt nicht für Geimpfte und Genesene) und einen Termin gebucht haben.
  • Die Zahl der Kunden darf 40 qm/Kunde nicht überschreiten.
  • Kein negativer Test für Geimpfte und Genesene erforderlich, aber  Nachweis der Immunisierung
  • Der Betrieb von Gastronomie und Kantinen wird untersagt.
  • Die Abholung von Speisen und Getränken bleibt erlaubt, ebenso die Auslieferung.
  • Schulen: 
    Überschreitet die  Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 165, müssen Schulen vom Präsenz- in den Distanzunterricht zurückkehren. Das gilt auch für Kitas, die Länder können aber Notbetreuung ermöglichen.
  • Kinder:
    Kinder bis zum Schuleintritt sind von der Maskenpflicht und der Testpflicht befreit (gemäß noch aktueller CoronaSChVO)
  • Freizeit: 
    Schwimmbäder, Saunen, Diskotheken, Bordelle, Wellnesszentren, Ausflugsschiffe oder Indoorspielplätze müssen schließen.
  • Kultur: 
    Theater, Opern, Konzerthäuser, Bühnen, Musikclubs, Kinos (außer Autokinos), Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten müssen schließen.
  • Sport: 
    Kontaktloser Individualsport bleibt erlaubt, den man allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands ausüben kann. Ausnahmen gibt es für Berufs- und Leistungssportler. Kinder im Alter bis 14 Jahren können Sport in Gruppen weiter ausüben.
  • Tourismus: 
    Die Vermietung touristischer Übernachtungsmöglichkeiten ist untersagt.
  • Öffentlicher Personenverkehr:
    Fahrgäste müssen in Bus und Bahn eine FFP2- oder vergleichbare Maske wie KN95/N95 tragen. Das Kontroll- und Servicepersonal darf OP-Masken verwenden.
 

§ 4 a Corona SchVO: „Die einfache Rückverfolgbarkeit ist sichergestellt, wenn die für das Angebot, die Einrichtung oder Dienstleistung verantwortliche Person alle anwesenden Personen (Gäste, Mieter, Teilnehmer, Besucher, Kunden, Nutzer und so weiter) mit deren Einverständnis mit Name, Adresse und Telefonnummer sowie – sofern es sich um wechselnde Personenkreise handelt – Zeitraum des Aufenthalts beziehungsweise Zeitpunkt von An- und Abreise schriftlich erfasst und diese Daten für vier Wochen aufbewahrt.

Die in den vorstehenden Absätzen genannten personenbezogenen Daten sind nach den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften zu verarbeiten, insbesondere vor dem Zugriff Unbefugter zu sichern und nach Ablauf von vier Wochen vollständig datenschutzkonform zu vernichten. Die für die Datenerhebung Verantwortlichen können zusätzlich eine digitale Datenerfassung anbieten, haben dabei aber sämtliche Vorgaben des Datenschutzes (insbesondere bei der Fremdspeicherung von Daten) und die vollständige datenschutzkonforme Löschung der Daten nach vier Wochen in eigener Verantwortung sicherzustellen.“

Die Daten sind im Bedarfsfall jederzeit der zuständigen Behörde auf Verlangen kostenfrei in einem nutzbaren Format, auf Anforderung auch papiergebunden, zur Verfügung zu stellen. Personen, die in die digitale Datenerfassung nicht einwilligen, ist in jedem Fall eine nur papiergebundene Datenerfassung anzubieten.

Wer zur Erfüllung der Pflichten digitale Lösungen nutzen möchte, hat die Qual der Wahl unter vielen Angeboten. Wir haben daher zusammen mit der HWK Frankfurt-Rhein-Main eine Übersicht erstellt, die wir Ihnen hier bereitstellen. Die regionalen Gesundheitsämter machen keine verpflichtenden Vorgaben zu bestimmten Lösungen. Hilfreich für die Ämter ist es in der Regel, wenn die IRIS-Schnittstelle unterstützt wird.

 


Wir sind für Sie da:

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