Corona: Was gilt bei Inzidenz unter 35?

Wir zeigen Ihnen die entsprechenden Regelungen auf.

Stufe 1: Regelungen bei Inzidenz unter 35

Abstandsregeln, Maskenpflicht und die Vorlage eines Testnachweises (wenn erforderlich) bleiben bestehen.

  • Personen aus bis zu 5 Hauständen ohne Personenbegrenzung und immunisierte Personen
  • Bis zu 100 Personen mit Negativtestnachweis und zusätzlich immunisierte Personen
  • Unternehmen müssen zwei Corona-Tests pro Woche anbieten.                                              
  • Pflicht, Arbeit im Homeoffice anzubieten – wenn möglich.
  • FFP2-Maske bei körpernahen Dienstleistungen, wenn der Kunde keine Maske trägt, und Nachweis eines Negativtests (Kunde und Dienstleister)
  • OP-Maske bei körpernahen Dienstleistungen, wenn Maske dauerhaft getragen wird
  • Medizinische Fußpflege, Hörgeräteakustiker, Optiker, orthopädische Schuhmacher und so weiter, die medizinisch notwendig sind, ohne das Erfordernis eines Negativtestnachweises, auch wenn zulässigerweise nicht oder nicht dauerhaft eine Maske getragen wird.
  • Ein Kunde pro 10 qm
  • Außengastronomie ohne Negativtestnachweis
  • Innengastronomie mit Negativtestnachweis
  • Erst wenn für das Bundesland die Inzidenzstufe 1 gilt, ist auch für die Innengastronomie kein Negativtestnachweis mehr nötig
  • Das Personal muss mind. eine medizinische Maske tragen und 2 x pro Woche einen bestätigten Selbsttest oder Negativtestnachweis vorlegen

§ 4 a Corona SchVO: „Die einfache Rückverfolgbarkeit ist sichergestellt, wenn die für das Angebot, die Einrichtung oder Dienstleistung verantwortliche Person alle anwesenden Personen (Gäste, Mieter, Teilnehmer, Besucher, Kunden, Nutzer und so weiter) mit deren Einverständnis mit Name, Adresse und Telefonnummer sowie – sofern es sich um wechselnde Personenkreise handelt – Zeitraum des Aufenthalts beziehungsweise Zeitpunkt von An- und Abreise schriftlich erfasst und diese Daten für vier Wochen aufbewahrt.

Die in den vorstehenden Absätzen genannten personenbezogenen Daten sind nach den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften zu verarbeiten, insbesondere vor dem Zugriff Unbefugter zu sichern und nach Ablauf von vier Wochen vollständig datenschutzkonform zu vernichten. Die für die Datenerhebung Verantwortlichen können zusätzlich eine digitale Datenerfassung anbieten, haben dabei aber sämtliche Vorgaben des Datenschutzes (insbesondere bei der Fremdspeicherung von Daten) und die vollständige datenschutzkonforme Löschung der Daten nach vier Wochen in eigener Verantwortung sicherzustellen.“

Die Daten sind im Bedarfsfall jederzeit der zuständigen Behörde auf Verlangen kostenfrei in einem nutzbaren Format, auf Anforderung auch papiergebunden, zur Verfügung zu stellen. Personen, die in die digitale Datenerfassung nicht einwilligen, ist in jedem Fall eine nur papiergebundene Datenerfassung anzubieten.

Wer zur Erfüllung der Pflichten digitale Lösungen nutzen möchte, hat die Qual der Wahl unter vielen Angeboten. Wir haben daher zusammen mit der HWK Frankfurt-Rhein-Main eine Übersicht erstellt, die wir Ihnen hier bereitstellen. Die regionalen Gesundheitsämter machen keine verpflichtenden Vorgaben zu bestimmten Lösungen. Hilfreich für die Ämter ist es in der Regel, wenn die IRIS-Schnittstelle unterstützt wird.

 


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